Corona kostet die Stadt mehrere Millionen

Tests, Masken und mehr schlagen im Rathaus kräftig zu Buche. Insgesamt geht es um 4,7 Millionen Euro.

Der Schutz vor dem Coronavirus kostet Dresden richtig Geld. Nachdem der Stadtrat bereits mehrere Millionen-Pakete beschlossen hat, kommt nun die nächste Forderung. Die Verwaltung braucht unter anderem Geld für Tests und Masken, aber auch der Zoo hat erneut ein Finanzproblem. Deshalb will Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) eine Art Freifahrtschein, um schneller entscheiden zu können. Dresden hat bereits Hilfen für etliche Millionen Euro ausgereicht, angefangen von der Erstattung von Kitabeiträgen bis hin zu Soforthilfen für Kleinunternehmen.

Zwischendurch benötigten die städtischen Unternehmen wie der Zoo, die Messe und die Kliniken eine Geldspritze von 12,7 Millionen Euro. Das Hilfspaket ist groß, jetzt werden weitere 4,7 Millionen Euro benötigt.

Durch die zunächst immer strikter werdenden Regeln der Corona-Schutzverordnung muss auch die Stadtverwaltung Masken und Selbsttests als Arbeitgeber für die gut 7.000 Mitarbeiter in der Kernverwaltung anschafften – kostet rund 1,3 Millionen Euro. Das Gesundheitsamt benötigt 633.000 Euro für persönliche Schutzausrüstung, medizinischen Sachbedarf und die Betriebskosten des Testzentrums im Kulturpalast.

Die Schließung des Zoos kostet die Stadt auch in diesem Jahr zusätzliches Geld, rund 720.000 Euro Auch Übungsleiterinnen und Übungsleiter der Dresdner Sportvereine müssen sich zwingend testen lassen. Dafür werden gut 75.000 Euro benötigt, die in die Sportförderung fließen, damit die Vereine nicht für diese Kosten aufkommen müssen.

Bisher muss immer der Stadtrat zustimmen, wenn zusätzliche Gelder benötigt werden. Oberbürgermeister Dirk Hilbert kann nur alleine entscheiden, wenn bestimmte Summen nicht überschritten werden. Einige Beispiele: Verträge über Lieferungen und Leistungen bis 250.000 Euro, Stundung von Ansprüchen der Stadt wie Gewerbesteuern bis 500.000 Euro, befristeter Verzicht dieser bis 200.000 Euro und Erlass dieser Forderungen bis 150.000 Euro.

Damit Entscheidungen in der Corona-Pandemie schneller und ohne Zustimmung des Rates erfolgen können, will Hilbert sich Entscheidungsfreiheit bis zu zwei Millionen Euro schaffen. Bis zu dieser Gesamtsumme will er künftig alleine entscheiden, wenn die Kosten unabweisbar sind und im Zusammenhang mit der Pandemie stehen. Jeden Einzelfall muss er aber begründen und darüber im Finanzausschuss berichten. Auch diese zwei Millionen Euro sollen aus dem Jahresergebnis von 2020 bereitgestellt werden.

SZ/DAWO