Koalitionsverhandlungen ab kommenden Montag

Der Sächsische Landtag in Dresden. (Foto: Oliver Carstens)

Am 21. Oktober beginnen die Koalitionsverhandlungen von CDU, Grünen und SPD für ein sogenanntes Kenia-Bündnis. Das teilten die Parteien am Mittwoch mit. Je 10 Vertreter werden sich dabei in großer Runde zusammenfinden.

Grundlage der Verhandlungen sind die Sondierungsergebnisse. In dem 13 Seiten starken Papier wurden schon viele Ziele der möglichen Kenia-Koalition festgehalten – und die Positionen, wo man noch uneins ist, wie beim Polizeigesetz und in der Vergabepolitik. SPD und Grüne wollen am Ende ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen, bei der CDU soll das ein Parteitag tun.

Die sächsische Union war bei der Landtagswahl am 1. September mit 32,1 Prozent der Zweitstimmen stärkste Kraft vor der AfD (27,5 Prozent) geworden. Dahinter rangieren Linke (10,4), Grüne (8,6) und SPD (7,7). Schon vor der Wahl hatte die CDU Koalitionen mit den Linken und der AfD ausgeschlossen. Parteienforscher sehen Union, Grüne und SPD deshalb zum Erfolg verdammt.

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