Dresdner Stadtratssitzung abgebrochen

Was der Stadtrat von Dresden genau tut, kann man sich jetzt in einem Video anschauen. Foto: Eric Münch
Der Stadtrat war schon nach 65 Minuten zu Ende. Mit den Stimmen von Grün-Rot-Rot wurden alle Themen vertagt. Foto: Eric Münch

Das hat es in Dresden noch nicht gegeben. Die Stadtratssitzung am Donnerstag war vorbei, bevor sie richtig begonnen hatte. Die Stadträte konnten sich nicht auf eine Tagesordnung einigen. Hauptstreitpunkt war die Besetzung von Aufsichtsräten, wie zum Beispiel des Zoos und des Flughafens. Darüber herrscht schon seit Wochen keine Einigkeit zwischen den politischen Lagern. Oberbürgermeister Dirk Hilbert hatte deshalb die meisten Punkte dazu von der Tagesordnung genommen.

Das sorgte besonders bei Grünen, Linkspartei und SPD für Unmut. Michael Schmelich von den Grünen beantragte die Vertagung aller Tagesordnungspunkte. Das wurde mit 35 zu 34 Stimmen beschlossen.

Ob die Sitzung nachgeholt wird, ist noch unklar. Eigentlich sollte es in der Sitzung am Donnerstag auch eine Einwohnerfragestunde geben. Weitere geplante Themen waren unter anderem der Umbau des Zelleschen Weges und eine digitale Offensive für die Einwohner der Stadt.

Oberbürgermeister Dirk Hilbert bedauerte im Interview mit unserem Sender den Abbruch der Sitzung, da viele eilige Themen auf der Tagesordnung gestanden haben. Hilbert sagte: „Es ist ein schlechtes Zeichen gegenüber der Bürgerschaft. Ich finde es peinlich.“

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