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Wohin mit dem ganzen Geld?

Die Königsbrücker Straße in Dresden wartet nach wie vor auf ihre Sanierung. Foto: Andreas Weihs Die Königsbrücker Straße in Dresden wartet nach wie vor auf ihre Sanierung. Foto: Andreas Weihs

Dresden hat ein ungewöhnliches Problem: Die Landeshauptstadt kann ihr Geld schlicht nicht ausgeben. Stolze 305,1 Millionen Euro bunkert Finanzbürgermeister Peter Lames (53, SPD) mittlerweile. So kommt vor allem das Schulverwaltungsamt schlicht nicht mit dem Bauen hinterher. 103,3 Millionen Euro liegen dort auf der hohen Kante. Die wichtigsten Probleme: lange Detailplanungen bei denkmalgeschützten Großprojekten wie dem Gymnasium Plauen sowie fehlende Auslagerungsstandorte.
Straßen- und Tiefbauamts-Chef Reinhard Koettnitz (62) sitzt auf 70,7 Millionen Euro. Hier machen sich vor allem die endlosen Debatten um die Sanierung der Königsbrücker Straße aber auch Konflikte mit dem Denkmalschutz bemerkbar. So verzögern sich aktuell die Planungen zum Ausbau der Bautzner Straße zwischen Glacisstraße und Hoyerswerdaer Straße. Dort verhindert die denkmalgeschützte „Sachgesamtheit Albertplatz und Alleensystem“ einen Radwegneubau. All das lässt die Geldberge im Rathaus seit Jahren wachsen. Konnte Ex-Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (54, CDU) 2010 „nur“ 194 Millionen Euro nicht ausgeben, waren es im Vorjahr bereits 287,7 Millionen Euro. Auch  Nachfolger Peter Lames scheint machtlos. „Nach wie vor hat die Stadt kein Geld-,sondern ein Umsetzungsproblem. Wir stellen Geld im Haushalt ein, bekommen es aber aufgrund von überlangen Entscheidungs- und Planungswegen und Bürokratie nicht verbaut“, ärgert sich FDP-Chef Holger Zastrow (48). (Dirk Hein)

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