Die Stadt Dresden schwimmt im Geld – weil Investitionen nur schleppend vorankommen. Der Grund:: Es fehlen Mitarbeiter, um die geplanten Projekte zu bearbeiten. Die Investitionen ziehen sich in die Länge, die dafür bereitgestellten finanziellen Mittel werden nur langsam ausgegeben. Die Auszahlungsreste summierten sich laut Rechungsprüfungsamt im vergangenen Jahr auf mittlerweile 305,1 Millionen Euro und stammten aus 589 Projekten.
Zu den Projekten gehören den Angaben zufolge unter anderem Investitionen am Gymnasium Pieschen (22 Millionen Euro) und Kindertageseinrichtungen (10 Millionen Euro), Sportstätten (8 Millionen Euro), Arbeiten an Albertbrücke und Waldschlößchenbrücke (je 8 Millionen Euro), am Gymnasium Dreikönigsschule (6 Millionen Euro), dem Zoo (5 Millionen Euro) oder die Sanierung der 49. Grundschule (4 Millionen Euro).
Wie das Stadtentwicklungsamt mitteilt, sind im Bereich Planungssteuerung im Straßen- und Tiefbauamt von 16 Stellen aktuell 3 nicht besetzt.
Wie die Fraktionen von SPD und Grüne im Stadtrat erfahren haben, gehen deshalb unter anderem die Vorbereitungen für den Umbau der Nürnberger Straße, der Nossener Brücke und des Zelleschen Wegs gar nicht oder nur schleppend voran. Es sollte eine neue Straßenbahnlinie nach Strehlen gebaut werden, die sogenannte Stadtbahn 2020. Diese müsse eigentlich Stadtbahn 2026 genannt werden, denn der Bau der ersten Strecke zwischen Löbtau und Strehlen sei nicht vor acht Jahren abgeschlossen, heißt es.
Das Rechnungsprüfungsamt sieht die hohen Ausgabenreste nicht gern. Es plädiert dafür, den jahrelang praktizierten Personalabbau in Rathaus zu beenden. „Das momentan vorhandene Personal ist nicht mehr in der Lage, die gestellten Anforderungen zeitnah und vollumfänglich zu erfüllen“, heißt es.
Die Landeshauptstadt habe seit Jahren einen harten Konsolidierungskurs gefahren. Freiwerdende Stellen seien nicht oder nur verzögert wieder besetzt worden. Doch jetzt seien jedoch neue Aufgaben hinzugekommen. Auf Abgänge müsse reagieret werden. „Die Wiederbesetzung freier Stellen wird zunehmend schwerer“, heißt es. Den Angaben zufolge hatte die Stadt 2016 rund 6 405 Vollzeitstellen. (DAWO!)
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