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DAWO-Wahlforum: Wer kann und will mit wem regieren?

wahlforum-dawo.001Am Sonntag ist es endlich soweit. Bis um 18 Uhr werden die Mitglieder des Deutschen Bundestags neu gewählt. Der Wahlkampf ist zu Ende. Und wenn die Ergebnisse feststehen, geht es darum, wer mit wem regieren kann und vor allem, wer mit wem regieren möchte.

In der letzten Folge des DAWO-Wahlforums vor der Bundestagswahl haben wir unsere Kandidaten genau das gefragt. Die Antworten gleichen sich, aber lesen Sie selbst.

Während im Wahlkampf jede Partei für sich und ihre eigenen Inhalte kämpft, muss es nach der Wahl darum gehen, Kompromisse zu schließen, Übereinstimmungen zu finden und sich auch auf das entsprechende Personaltableau festzulegen. In der Woche vor der Wahl haben wir unsere Direktkandidaten gefragt, welche Koalition sie sich am Ende des Wahltages für die nächsten vier Jahre wünschen.

„Wir wollen mit den Parteien mögliche Koalitionen ausloten, die entschlossen eine echte Verkehrswende auf den Weg bringen; dazu zählt der Einstieg in den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor“, formuliert Grünen-Kandidat Stephan Kühn seine Bedingungen für eine grüne Regierungsbeteiligung. Ob Martin Schulz oder Angela Merkel in Zukunft Chef einer Regierung sein soll, lässt Kühn offen: „Deutschland braucht einen Bundeskanzler, der entschlossen drängende Zukunftsfragen wie den Klimaschutz und die Überwindung der sozialen Spaltung anpackt.“

„Als FDP steht für uns an erster Stelle, wieder in den Bundestag einzuziehen“, formuliert Christoph Blödner das Ziel seiner Partei. Sollte sich die Frage nach möglichen Koalitionen stellen, gelte es, so viele Inhalte wie möglich umsetzen zu können.
Auch wer Bundeskanzler wird, spielt für Blödner keine Rolle. „Je stärker die FDP ist, desto mehr unserer Inhalte können wir in einem Koalitionsvertrag und im Bundestag durchsetzen, unabhängig vom Namen des Kanzlers.“ Sein Parteifreund Robert Malorny sieht das, augenzwinkernd, etwas anders: „Ich wünsche mir Christian Lindner als Kanzler.“

„Demokratische Parteien müssen grundsätzlich immer miteinander zusammenarbeiten können“, sagt SPD-Kandidat Richard Kaniewski. Er halte wenig davon, ständig bestimmte Koalitionen schon von vornherein auszuschließen. Erwartungsgemäß wünscht sich Kaniewski seinen Spitzenkandidaten Martin Schulz als neuen Kanzler: „Nach zwölf Jahren hat Deutschland einen Neuanfang verdient.“

Linke-Kandidatin Katja Kipping wünscht sich eine Koalition, die sicherstellt, „dass alle Menschen frei von Armut sind, die die Mittelschicht besserstellt, die den Klimaschutz mit aller Energie in Angriff nimmt, für die Rüstungsexporte ausgeschlossen sind und mit deren Hilfe Militäreinsätze im Ausland beendet werden.“ Für sie bedeutet ein Kanzlerwechsel nicht gleich einen Politikwechsel. „Wir wollen einen echten Politikwechsel“, betont sie und hofft ebenso, dass ihre Partei stark genug wird, ihre Inhalte einbringen zu können.

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