Deutscher Städtetag: Blaue Plakette und ÖPNV-Förderungen

Der Deutsche Städtetag diskutiert über Luftbelastung. Foto: Bernd Weissbrod/Archiv
Der Deutsche Städtetag diskutiert über Luftbelastung. Foto: Bernd Weissbrod/Archiv

„Leipzig (dpa) – Wegen der Stickoxid-Probleme in den Kommunen verlangt der Deutsche Städtetag die Einführung der blauen Plakette und eine bessere Finanzausstattung für den Nahverkehr. Die Städte wollten zwar keine Fahrverbote, kämen aber wegen der Luftbelastung wohl nicht drumherum, sagte der Vizepräsident des Städtetags, Ulrich Maly, am Dienstag nach einer Präsidiumssitzung in Leipzig. Die blaue Plakette für schadstoffärmere Dieselautos sei die einzige Möglichkeit, zeitweise nötige Fahrverbote zu handhaben. Auch der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) fordert die Einführung der blauen Plakette.

Sie war auf Eis gelegt worden, weil sich Bundesumwelt- und Bundesverkehrministerium darüber uneinig waren. Aus Sicht des Städtetages müssten zudem Förderprogramme für eine Nachrüstung alter Dieselautos auf die Euro-6-Norm her. Zudem müsse die Autoindustrie verpflichtet werden, umweltfreundliche und emissionsarme Autos zu produzieren.

Der Städtetag forderte Bund und Länder außerdem auf, den öffentlichen Nahverkehr besser zu finanzieren. Das System komme an seine Grenzen. Bei Preisen von 2,50 bis 3,00 Euro für einen Einzelfahrschein, die bundesweit üblich seien, sei eine Schallgrenze erreicht, sagte Maly. Die Kommunen seien zwar bereit, alternative Finanzkonzepte zu erproben. Aber langfristig müsse der ÖPNV anders gefördert werden.“

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