Mal so gesagt … Fristen

Mal so gesagt
Foto: Marion Doering

Was ist eine Frist? Ganz klar: Eine festgesetzte Zeitspanne, nach deren Ablauf etwas geschehen sein muss. Aktuelles Beispiel Grundsteuer: Jeder Grundstücksbesitzer musste selbige bis 31. Oktober beim Finanzamt abgeben.

Weil das mehr als die Hälfte nicht tat, gab‘s eine Verlängerung bis 31. Januar. Nun fehlt in vielen Kommunen nur noch ein Drittel aller Erklärungen. Immerhin. Die Konsequenzen? Säumige sollen erst erinnert und dann ermahnt werden. Klingt für mich wie eine indirekte Verlängerung, die sich noch über Wochen und Monate ziehen wird.

Allerdings sollen Säumige zur Kasse gebeten werden. Und weil das Ganze über die Finanzämter läuft, ist davon auszugehen, dass die ihr Geld auch eintreiben werden. Anders als damals bei der Impfpflicht für alle Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich. Erinnern Sie sich? Wer nicht geimpft war bis zu einer bestimmten Frist, dem drohte Beschäftigungsverbot. Was natürlich gar nicht umsetzbar war und am Ende verpuffte. Und die Grundsteuererklärung? Müssen wir abgeben, weil Finanzämter nicht auf die Daten der Grundbuchämter zugreifen können. Sollte man mal eine Digitalisierungsfrist einführen?

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