Sachsens Regierung hat sich für eine Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen entschieden. Die Ausgangsbeschränkung wird aufgehoben, Kontakte bleiben aber beschränkt. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) lobte das disziplinierte Verhalten der Menschen, das nun die Erleichterung für Bevölkerung und Zusammenleben möglich mache. Wie geplant öffnen am Montag die Schulen für Schüler, die vor den Abschlussprüfungen wie dem Abitur stehen. Kleine Geschäfte unter 800 Quadratmetern Fläche dürfen öffnen, zudem wurden Lockerungen für Garten- und Baumärkte angekündigt. Die Länderchefs hatten sich zuvor mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Telefonkonferenz über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise verständigt.
„Wir haben entschieden, dass wir weggehen von der Ausgangsbeschränkung, die ein sehr hartes und rigoroses Instrument ist“, sagte Kretschmer. Künftig ist außer zu den Menschen im eigenen Haushalt auch der Kontakt zu einer Person möglich, die nicht dort lebt. Die Regierung setzt darauf, dass die Bürger verantwortungsbewusst bleiben. „Das ist die Grundlage, dass wir mit den Maßnahmen über die Zeit kommen.“
Die Pandemie habe bedrohliche Bezüge angenommen, sagte Kretschmer. Bis auf die Region Zwickau sei der Freistaat glimpflich davongekommen. „Wir haben es geschafft, dass die Zahl der Infektionen nicht weiter gestiegen ist.“ Sachsens Krankenhäuser hätten weiterhin Reserven. Daher könne über mögliche Erleichterungen gesprochen werden. Diese sollten in zwei Wochen überprüft und dann über weitere Schritte beraten werden. „Was sich nicht verändert hat ist die Tatsache, dass das Virus weiter in der Welt ist“, sagte Kretschmer. Es sei nach wie vor ein tödliches Virus und kein Impfstoff da. Daher müssten Schritte maßvoll sein. „Ich denke, wir sind auf einem dünnen Eis.“
Für den eingeschränkten Schulbetrieb an Gymnasien, Berufliche Schulzentren, Oberschulen und Förderschulen gelten strenge Hygiene- und Abstandsregeln. „Wir wollen damit den Schülern, die kurz vor ihren Prüfungen stehen, die Chance geben, sich auf ihren Abschluss gezielt vorzubereiten», erklärte Kultusminister Christian Piwarz (CDU). „Ein regulärer Unterricht findet nicht statt.“ Die Abiturprüfungen sollen wie geplant laufen.
Agrarminister Wolfram Günther (Grüne) kündigte Lockerungen bei Garten- und Baumärkten an. Es gehe um Produkte, die jetzt verkauft werden müssten, sagte er. Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) geht davon aus, dass mit den beschlossenen Lockerungen ein Anstieg der Infektionszahlen verbunden ist. Bei der Geschäftsöffnung müssten die Auflagen des Gesundheitsschutzes beachtet werden. Es dürften sich nur eine bestimmte Anzahl von Leuten im Laden aufhalten, eine Person auf 20 Quadratmeter, sagte er. Am Freitag soll mit Vertretern der verschiedenen Religionen beraten werden. Dabei geht es laut Kretschmer etwa um Gottesdienste in kleinem Rahmen oder Andachten.
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