Stadt verbietet AfD-Versammlung am Samstag

Die AfD hatte für den kommenden Samstag eine Demonstration auf dem Neumarkt geplant. (Foto: PR)

Dresden verbietet die für den kommenden Samstag, den 17. April, geplante Demo der Alternative für Deutschland (AfD). Die Partei hatte eine Kundgebung mit 500 Teilnehmenden auf dem Neumarkt angemeldet.  

Bereits am Dienstag, 13. April 2021, waren die für den Samstag, 17. April 2021, geplanten Versammlungen der Querdenken-Initiative verboten worden. Das Verbot der AfD-Kundgebung wurde aus Sicht der Versammlungsbehörde notwendig, um zu verhindern, dass Anhänger der verbotenen Querdenken-Demonstrationen an diesem Tag einen legalen Anlaufpunkt im Stadtgebiet finden. Eine Situation, wie sie am 13. März 2021 in Dresden stattfand, soll dadurch verhindert werden.

Geplante Versammlungen für den 17. April 2021 mussten entsprechend der Allgemeinverfügung bis zum 14. April 2021, 24 Uhr bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden. Nach Fristablauf liegen für den Samstag acht Demonstrationsanmeldungen vor.

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