Sondersitzung des Stadtrats: Sitzung vom 21. November wird nachgeholt

Kommunales Impfcenter eröffnet am 10. Januar
Am heutigen Montag beginnen die Internationalen Wochen gegen Rassismus. // Foto: Archiv

Am Donnerstagabend holt der Stadtrat seine vor zwei Wochen geplatzte Sitzung nach. Auf der Tagesordnung steht unter Anderem die Wahl von Aufsichtsräten von Unternehmen wie Zoo, Messe und DVB.

Außerdem geht es um die geplante Fahrpreiserhöhung des VVO. Oberbürgermeister Dirk Hilbert will erreichen ,dass die Preise für Abokarten der DVB vorerst nicht steigen. Einen entsprechenden Vorschlag will er am Donnerstagabend in die Stadtratssitzung einbringen. Bekommt Hilbert Grünes Licht, dann soll am Freitag der Verkehrsverbund Oberelbe darüber entscheiden.Das Aussetzen der Preise für Abotickets wie Monatskarten und Jobtickets würde rund 1,8 Millionen Euro kosten. Deshalb sollen die Parkgebühren in der Innenstadt stark steigen.

Auch soll es um die von der Stadt geplante Erhöhung der Elternbeiträge für Krippe, Hort und KITA gehen. Diese sollte eigentlich schon im September in Kraft treten, doch im Stadtrat regte sich Widerstand. Nun gibt es einen Antrag von Grünen, CDU, Linken, SPD und FDP. Danach soll erst einmal auf die Erhöhung verzichtet werden. Zudem soll OB Dirk Hilbert bis Februar einen Vorschlag erarbeiten, damit Elternbeiträge nicht weiter so stark steigen wie bisher.

Ebenfalls auf der Tagesordnung steht zum Beispiel der Umbau des Zelleschen Weges.

Die Sitzung vor zwei Wochen war nach nur einer Stunde abgebrochen worden, da es keine Einigung über die Tagesordnung gegeben hatte.

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