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Petra Köpping befürwortet Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Die Ministerin für Integration in Sachsen, Petra Köpping (SPD). Foto: Arno Burgi/Archiv Die Ministerin für Integration in Sachsen, Petra Köpping (SPD). Foto: Arno Burgi/Archiv

„Dresden (dpa/sn) – Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) befürwortet eine einjährige Wohnsitzauflage für Flüchtlinge. Sie sei wichtig für eine gleichmäßige Verteilung Betroffener im Freistaat, sagte die Ministerin am Dienstag in Dresden. Auch gegen einen längeren Zeitraum sperre sie sich nicht. Im September soll darüber mit den Landräten beraten werden. Die Auflage ist für Flüchtlinge gedacht, die bereits anerkannt sind und Sozialleistungen beziehen.

Seit 2016 können die Bundesländer festlegen, ob Betroffene nur in einer ihnen zugewiesenen kreisfreien Stadt oder einem Landkreis ihren Wohnsitz nehmen dürfen. Ziel der Regelung ist es, massenhafte Abwanderungen in die großen Städte zu vermeiden.

Köpping forderte eine rasche Regelung für junge Flüchtlinge, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und deshalb keine «Beschulung» erhalten. Dabei würden die Berufsschulen über entsprechende Kapazitäten verfügen. Laut Köpping sind etwa 3500 bis 5000 junge Menschen betroffen. Es sei ein Irrtum zu glauben, Sprachkurse könnten schulische Defizite ausgleichen. «Wir machen Sprachkurse, keine Bildungskurse.» Entsprechende Angebote seien auch für die Motivation Betroffener wichtig. Ihnen sei klar, dass sie ohne einen Abschluss auf dem deutschen Arbeitsmarkt keine Chance hätten.

Köpping zog am Dienstag Bilanz zur Arbeit ihres Hauses, das neben Integration für Gleichstellung und Demokratieförderung zuständig ist. Noch 2017 soll ein modernes Gleichstellungsgesetz vorgelegt werden.“

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