Ortschaften werden 2034 abgeschafft

Für die Wahlen 2019 werden jetzt Botschafter gesucht. Foto: dpa
Fast alle Stimmen sind ausgezählt, ein amtliches Endergebnis liegt aktuell aber noch nicht vor. // Foto: dpa

Paukenschlag mit langer Vorlaufzeit: Ab 2034 werden die neun Dresdner Ortschaften an die jeweiligen Stadtbezirke angegliedert. Das entschied der Stadtrat in seiner jüngsten
Sitzung mit den Stimmen der rot-grün-roten Regierungsmehrheit. Zuvor hatten Befürworter und Gegner des Antrags noch einmal debattiert. Die Ortsvorsteher hatten für einen
unbefristeten Fortbestand ihrer Ortschaften plädiert, während die Ratsmehrheit auf den fortlaufenden Eingemeindungsprozess verwies, der den
Ortschaften eine 30-jährige Übergangszeit garantiert – die läuft 2034 aus.

Wie genau sich der Übergang gestalten wird, ist teilweise noch unklar. Denn so haben beispielsweise die Ortschaften Gompitz und Oberwartha unbefristete Eingemeindungsverträge. Außerdem beschloss der Stadtrat in gleicher Sitzung, dass bereits ab 2019 Stadtbezirksbeiräte parallel zur Stadtratswahl gewählt werden. Zudem erhalten die Stadtbezirke ein Budget von 25 Euro pro Einwohner. Dresden wird neu zugeschnitten Doch damit nicht genug Veränderungen. Aufgrund der gebietsmäßig unterschiedlich stark wachsenden Bevölkerungsanteile innerhalb der Stadt ist die Verwaltung gezwungen, neue Wahlkreise festzulegen. So wächst beispielsweise die Bevölkerungsdichte in der Innenstadt deutlich, während Gebiete wie der Dresdner Norden stagnieren. Doch laut Kommunalwahlgesetz müssen alle Bezirke vergleichbar
viele Einwohner haben. So ist es derzeit der Fall, dass Wahlkreis 1 – das Stadtzentrum – den Mittelwert um mehr als 25 Prozent übersteigt.

Auch in anderen Stadtteilen können diese Probleme in den nächsten Jahren akut werden. Die Verwaltung will deshalb mit kleinen Korrekturen gegenwirken. Zukünftig soll es demnach elf statt zwölf Wahlkreise geben. Der Stadtrat muss über den Vorschlag beraten und noch zustimmen. Die Wahlkreisanpassung wird aber keinen Einfluss auf die Sitze
der Parteien zukünftig im Stadtrat haben. (DAWO)

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