Tausende Verstöße gegen Corona-Regelungen

Rassistische Beleidigung in Straßenbahn
Symbolfoto: Bernd Settnik/Archiv

In Sachsen sind bis Anfang Juli fast 6.700 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz von der Polizei gezählt worden.

Nach Angaben des Innenministeriums in Dresden gab es vom 16. März bis 2. Juli insgesamt 6.684 Verstöße. Dabei handelt es sich um 2.362 Straftaten und 4.322 Ordnungswidrigkeiten. Knapp 200 Klagen gegen die Schutzregelungen sind bei Gericht eingegangen. Mehr als jedes zweite Verfahren wurde bereits erledigt. Justizministerin Katja Meier (Grüne) sprach von einem „besonderen Kraftakt“ der Gerichte angesichts der Belastungen und Einschränkungen infolge der Pandemie. „Die zügige Bearbeitung der Fälle zeigt, dass die Gerichte auch in Krisenzeiten handlungsfähig sind.“

In vielen Fällen haben Polizisten bis Mitte Mai Corona-Partys oder größere Treffen an Seen, Flüssen oder in Parks aufgelöst. Auch bei Protest-Spaziergängen bzw. Demos hat es Verstöße gegeben. Die weit überwiegende Mehrheit der Bürger habe sich aber an die Auflagen gehalten, so Innenminister Roland Wöller. So hätten sie die eigene und die Gesundheit anderer geschützt.

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