Dresden verbietet Demos am Samstag

Dresden verbietet Demos am Samstag
Die Polizei bereitet sich trotz des Demo-Verbots auf einen Großeinsatz vor. // Foto: Sven Ellger/Archiv

Für diesen Samstag wird über Telegram zu einem „Spaziergang“ in ganz Sachsen aufgerufen. Die Versammlungsbehörde verbietet diese Demos.

Das Ordnungsamt als Versammlungsbehörde der Stadt Dresden verbietet für den 22. Januar 2022 ganztägig die Veranstaltung von und Teilnahme an öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel im Stadtgebiet, die nicht ordnungsgemäß bis zum 21. Januar 2022, 12 Uhr schriftlich angezeigt und behördlich bestätigt wurden.

Verboten sind alle Versammlungen, die den gemeinschaftlichen Protest gegen die Corona-Maßnahmen (Hygienemaßnahmen, Impfungen etc.) zum Gegenstand haben bzw. darauf Bezug nehmen. Dies gilt sowohl für sich fortbewegende Versammlungen (Aufzüge und sogenannte „Spaziergänge“), als auch für stationäre Versammlungen (Kundgebungen).

Das Verbot ergeht auf Grundlage einer Gefahrenprognose, wonach davon auszugehen ist, dass es im Zusammenhang mit einem zentralen Spaziergang der maßnahmenkritischen Klientel am kommenden Samstag in Dresden zu massiven Verstößen gegen die Corona-Schutz-Vorschriften oder Straftaten kommen wird. In den sozialen Netzwerken wird seit mehreren Tagen sachsenweit zur Teilnahme aufgerufen. Aufgrund der überregionalen Mobilisierung ist mit der Anreise und Ansammlung mehrerer Tausend Personen zu rechnen.

Vom Versammlungsverbot betroffen sind auch alle Ersatzveranstaltungen mit vergleichbarer thematischen Zielsetzung an diesem Sonnabend, dem 22. Januar 2022.

Polizei bereitet Einsatz vor

Die Polizei schließt nicht aus, dass sich trotz des Demo-Verbots mehrere Tausend potenzielle „Spaziergänger“ in der Stadt versammeln. Bei dem Einsatz gelte „gegenüber offenkundig Gewaltbereiten und Extremisten“ eine niedrige Einschreitschwelle. Das heißt, die Beamten vor Ort werden nicht lange warten, bis sie solche potenziellen Demonstranten in die Schranken weisen.

Im Mittelpunkt stehe, dass „Spaziergänger“ und mögliche Gegendemonstranten voneinander getrennt werden, dass ein „großer, zentraler Aufzug“ der „Querdenker“ verhindert und der Landtag geschützt wird. An dem Einsatz wird nicht nur die Dresdner Polizei beteiligt sein, sondern auch Beamte aus Berlin und von der Bereitschaftspolizei. Die Dresdner müssten mit Verkehrsbehinderungen rechnen, „auch kurzfristig“, erklärte Pressesprecher Thomas Geithner.

Wie im März 2021, als sich trotz einer verbotenen „Querdenker“-Versammlung viele potenzielle Teilnehmer in der Stadt getroffen hatten, ist es an diesem Samstag Aufgabe der Polizei, jegliche Demoversuche der Corona-Leugner und Impfgegner zu unterbinden. Im vergangenen Jahr gelang das nicht ganz, es fand eine Ersatzveranstaltung direkt neben dem Landtag statt. Diese Kundgebung nutzten Hunderte, um sich zu einem „Spaziergang“ zu vereinen. Die Polizei stoppte sie damals auf der Magdeburger Straße. Es kam dort zu Auseinandersetzungen mit den Beamten.

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