CSU und Sachsen-CDU wollen neue Debatte über Leitkultur

Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) spricht während einer Sitzung des Bundestages. Foto: Soeren Stache/Archiv

„Berlin/München (dpa/lby) – Die CSU und die sächsische CDU wollen die Debatte um die deutsche Leitkultur wieder ankurbeln. Vertreter beider Parteien wollen an diesem Freitag im Deutschen Bundestag in Berlin einen gemeinsam formulierten «Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur» vorstellen. Das Papier solle in Zeiten gesellschaftlicher Unruhe Antworten, Halt und Orientierung geben, teilten die Autoren mit. Zu den Verfassern zählen der Präsident des sächsischen Landtags, Matthias Rößler, Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer und der Vorsitzende der CSU-Grundsatzkommission, Markus Blume.

«Die gemeinsame Verwurzelung in liebgewonnener Heimat, gelebter Patriotismus, gesicherte Freiheit und Demokratie sowie die Aufrechterhaltung der Solidargemeinschaft der Nation bieten Schutz in einer globalisierten Welt und halten auch in schwierigen Zeiten Staat und Gesellschaft stabil», heißt es in der Einladung.

Die CSU fordert die umstrittene Leitkultur mit Blick auf die Integration von Zuwanderern seit langem und will sie auch in der bayerischen Verfassung verankern. In der CDU gehen die Meinungen über die Leitkultur dagegen auseinander. SPD, Grüne, Gewerkschaften, Verbände und Kirchen kritisieren die Leitkultur nahezu unisono als Hemmnis für die Integration.“

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