Dresden. Der Rechnungshof rügt die Landeshauptstadt. Die Kosten für die Bauarbeiten am früheren Kraftwerk Mitte seien um 25 Prozent pro Quadratmeter höher ausgefallen, als geplant.
96,9 Millionen Euro sollte der Umbau des Kraftwerks in neue Spielstätten für die Staatsoperette (700b Plätze) und das theater junge generation (350 Plätze) kosten. Letzten Endes standen aber 112,8 Millionen Euro auf der Endabrechnung. Hinzu komme, dass am Ende 1215 Quadratmeter weniger gebaut worden sind.
Vorlage für Stadtrat war fehlerhaft
Die Rechnungsprüfer stellen zudem die langfristige Wirtschaftlichkeit des Projektes in Frage. Zwar loben sie auf der einen Seite die Konzentration der Kulturstätten im Innenstadtbereich als „Kulturcluster“. Auf der anderen Seite aber seit mit der Auslagerung der Theaterwerkstätten nach Cotta ausgeblieben, Spiel- und Werkstätten an einem Ort zusammenzufassen.
Auch die Auftragsvergabe sorgt für Kritik. Die Stadt hatte den Auftrag im Rahmen eines öffentlichen Vergabeverfahrens in Form eines „wettbewerblichen Dialogs“ ausgeschrieben. Die Bieter sollten sich einer Zielvorgabe für die Baukosten nähern. Am Ende blieb genau ein Bieter übrig. Der bekam dann als Generalauftragnehmer den Zuschlag für den Bau. Dieses Vorgehen habe sich, kritisiert der Rechnungshof, jedoch nicht an der geltenden Rechtslage orientiert. Eine Ausschreibung dieser Art habe es nur geben dürfen, sofern die Stadt keine Vorgaben in Bezug auf das Projekt hätte machen können. Der Stadt haben aber zum Zeitpunkt der Ausschreibung bereits detaillierte Planungen vorgelegen. Der mit dem Generalauftragnehmer geschlossene Vertrag habe erhebliche Kostenrisiken enthalten. Auch das nachrangige Vergabeverfahren durch die Kommnale Immobilien Dresden (KID) sei nicht korrekt gelaufen.
Seitens der Stadt werden die Vorwürfe zurückgewiesen. Wie die DNN in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet, sei es für die Stadt unerheblich, ob der Zuschlag durch die KID oder die städtische Stesad erfolgte. Auch die Kosten seien nicht so erheblich gestiegen, wie es der Rechnungshof bemängele. Im Stadtratsbeschluss von 2013 sei von Kosten in Höhe von 96,9 Millionen Euro ausgegangen worden. Dabei sei bereits ein Vorsteuerabzug von 3,4 Millionen Euro zusätzlich berücksichtigt gewesen. Allerdings sei die Vorlage für den Beschluss durch den Stadtrat fehlerhaft gewesen. Dort waren die 3,4 Millionen nämlich nicht aufgeführt. Das Vergabeverfahren sei vor der Ausführung rechtlich geprüft worden.
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