OB-Wahl Dresden: Hilbert darf antreten

Darf Dirk Hilbert zur OB-Wahl antreten?
Dirk Hilbert (FDP) ist seit 2015 Oberbürgermeister der Landeshuaptstadt. // Foto: © Archiv/Ronald Bonss

Bereits seit 11. April sollten die Wahlvorschläge zur OB-Wahl klar sein. Wegen eines Formfehlers war bisher aber nicht klar, ob Dirk Hilbert (FDP) zur Wahl zugelassen wird. Nun ist seine Bewerbung bestätigt.

Sieben Beschwerden von Konkurrenten lagen gegen die Zulassung von Dirk Hilbert (FDP) als OB-Kandidat vor. Nun ist klar: Hilbert kann zur Wahl am 12. Juni und auch zu einem möglichen zweiten Wahlgang am 10. Juli antreten.

Weil mit Stadtfest-Organisator Frank Schröder mindestens eine nicht in Dresden stimmberechtigte Person in wichtiger Rolle dabei half, dass Dirk Hilbert erneut als OB-Kandidat aufgestellt wird, gab es in den vergangenen Wochen juristischen Ärger.

Schröder ist Mitglied in Hilberts Wahl-Verein „Unabhängige Bürger für Dresden“, stimmte bei dessen Aufstellung als OB-Kandidat jedoch entgegen der Bestimmung mit ab und unterzeichnete überdies an Eides statt, das bei der Wahl alles fehlerfrei ablief. Nur mit knapper Mehrheit ließ der Gemeindewahlausschuss Hilbert als Kandidat zu. Dagegen legten seine Mitbewerber Beschwerde ein.

Jetzt ist klar: Beide Verstöße von Hilberts Wahl-Team sind zwar relevant, wiegen aus Sicht der Landesdirektion aber nicht so schwer, dass sie einen Ausschluss Hilberts von der Wahl rechtfertigen würden.

Dem Grunde nach urteilten die Juristen so: Die Bürger sollten bei einer solch bedeutenden Wahl immer die größtmögliche Auswahl haben. OB Hilbert ist als Amtsinhaber zumindest ein aussichtsreicher Bewerber für die Wiederwahl. Ihn nicht zuzulassen würde viele Dresdner einer Wahlmöglichkeit berauben.

Zudem wurdend demnach zwar formale Spielregeln verletzt, nicht aber die Grundpfeiler der Demokratie angegriffen. So gab es bei der Aufstellung Hilberts keinen Gegenkandidaten im Verein, der durch Manöver ausgetrickst worden wäre. Der Verein wollte die ganze Zeit über Dirk Hilbert nominieren, beging dabei aber Fehler.

Mit dem Entscheid der Landesdirektion kann Hilbert jetzt antreten. Überschattet wird sein Wahlkampf dennoch dauerhaft von diesem Vorfall. Zudem sind nach der Wahl Klagen gegen den Ausgang sehr wahrscheinlich. Würde die Wahl dadurch für ungültig erklärt, müsste neu gewählt werden. Hilbert dürfte dann aber erneut antreten.

Hilbert ist seit 2015 Dresdens Oberbürgermeister. Für eine Wiederwahl ließ er sich als überparteilicher Kandidat aufstellen und wird auch von der CDU unterstützt.

Die Wahl zum Oberbürgermeister in Dresden finden am 12. Juni diesen Jahres statt.

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