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Ab heute wird es im Stadtrat digital

Der Stadtrat der Stadt Dresden während einer Sitzung. Archivfofo

Dresden. Zur heutigen kommt erstmals die neue Abstimmanlage zum Einsatz. Mit persönlichen Abstimmkarten melden sich die Stadträtinnen und Stadträte an ihren Tischgeräten an und stimmen per Tastendruck mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“.

Für alle Stadtratsmitglieder erkennbar wird das Stimmverhalten jedes einzelnen Stadtratsmitgliedes an der Wand hinter dem Podium angezeigt. Das Procedere ist für alle Schlussabstimmungen vorgesehen und immer dann, wenn bei Abstimmungen mit Handzeichen keine eindeutigen Mehrheiten erkennbar sind.

Die Abstimmanlage ist seit Mai 2016 einsatzbereit. Die Fraktionen hatten jedoch darum gebeten, vor Nutzung der Anlage die Geschäftsordnung des Stadtrates zu ändern. Beispielsweise waren Regelungen für namentliche, geheime Abstimmung und die Wiederholung der Zählung zu treffen. Die Konferenzanlage mit Tischmikrofon hat bereits bei mehreren Stadtratssitzungen ihre Bewährungsprobe bestanden. Immer mehr Stadträte nutzen die Möglichkeit vom Platz aus zu sprechen.

Die Kosten für die Abstimm- und Konferenzanlage, die bei der Sanierung des Plenarsaals eingebaut wurde, belaufen sich auf 158 730 Euro.

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